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Prognose und Fakten

Unser Verkehrsminister (korrekt Bundesminister für Digitales und Verkehr) Volker Wissing will den Strassenbau vehement vorantreiben, weil eine „Gleitende-Langfrist-Verkehrsprognose“ ergeben hat, dass der Güterverkehr zwischen 2019 und 2051 um 46% zunehmen wird.

Dabei wird in der Prognose aufgeteilt zwischen den einzelnen Verkehrsträgern. Und dabei legt der LKW Transport um 54% zu, der Bahntransport um 33% und die Binnenschifffahrt bleibt auf dem jetzigen Stand.

Wenn man dies mit den heutigen Verhältnissen vergleicht, wird der LKW Verkehr von 73 auf 77,5 % steigen, die Bahn von 19% auf 17,3% sinken und die Binnenschifffahrt von 8 auf 5,2%

„Allianz pro Schiene“ sieht diese Prognose nicht als Grundlage für eine faktenbasierte Politik, sondern als Einladung zum Nichtstun, da die Untersuchung auf den heutigen Gegebenheiten aufbaut.

Der Vorsitzende des gemeinnützigen Verkehrsbündnisses, Martin Burkert: „Prognosen sind keine Fakten. Wer sich als Minister hinter Prognosen versteckt, um den überfälligen Wandel in der Verkehrspolitik auszusitzen, hat ein problematisches Berufsverständnis.“

Wissing erteilte quasi dem in der Koalitionsvereinbarung festgelegten Ziel, den Marktanteil der Güterbahnen zu steigern, eine Absage.

Die Studie enthält als Randbedingungen keinerlei Verkehrswendemaßnahmen und geht von einem sinkenden Marktanteil der Güterbahnen im Vergleich zu heute aus.

Für Allianz pro Schiene-Vorstandsmitglied Hans Leister passt da auch die Aussage des Verkehrsstaatssekretärs Michael Theurer ins Gesamtbild, der Deutschlandtakt werde erst „in den nächsten 50 Jahren als Jahrhundertprojekt“ umgesetzt.

Die Beschleunigungskommission Schiene hat Empfehlungen aufgezeigt, die aber scheinbar im Bundesverkehrsministerium seit Monaten in der Warteschleife sind.

Wenn der Deutschlandtakt bei dem „Bummeltempo der Regierung“ nicht mehr in diesem Jahrzehnt in Gänze umzusetzen ist, dann muss der Minister sagen, bis wann der Deutschlandtakt kommt und auch „einen verbindlichen Etappen-Umsetzungsplan“ vorlegen. Diese Etappen mit konkreten Verbesserungen für die Kunden und zusätzlichen Infrastrukturkapazitäten „müssen vom Parlament beschlossen und mit Geld hinterlegt werden“.

Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege